Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

01. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Kreitmeier-Valina Design & Produkte GmbH, Papiererstraße 5, 84034 Landshut und ihren Kunden in der jeweils gültigen Fassung. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Jürgen Kreitmeier, Kreitmeier-Valina Design & Produkte GmbH. Valina ist eine Marke von Kreitmeier-Valina Design & Produkte GmbH. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Waren gelten diese Bedingungen als angenommen.

02. Vertragsschluss 
Die Angebote von Kreitmeier-Valina Design & Produkte GmbH sind freibleibend und stehen unter Vorbehalt der Belieferung durch unsere Hersteller und Lieferanten. Die Bestellung der Kunden erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Online-Bestellformulars oder durch eine Übermittlung der vollständigen Bestelldaten per Post, Telefon oder Telefax. Der Kunde ist an sein durch die Übermittlung abgegebenes Angebot gebunden. Ein Kaufvertrag gilt erst dann als zustandegekommen, wenn die Annahme einer Bestellung dem Käufer von uns schriftlich bestätigt wurde. Für den Fall, dass unser Lieferant die georderten Waren nicht oder nicht rechtzeitig liefert, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine schriftliche Auftragsbestätigung kann durch unsere Rechnung ersetzt werden. Falls die Bestellung mit unserem Angebot nicht übereinstimmt, ist unsere Auftragsbestätigung verbindlich. Unsere Angebote sind frei bleibend. Bestellungen sowie mündliche Vereinbarungen sind für uns nur verbindlich, wenn und soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersenden der Ware und Rechnung entsprechen.
 
03. Eigentumsvorbehalt 
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Kreitmeier-Valina Design & Produkte GmbH. 
 
04. Preise 
Unsere Angebote und Preise verstehen sich grundsätzlich netto, d.h. zuzügl. Versand und Mehrwertsteuer und sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart ist. Des weiteren haben unsere Angebote keine längere Gültigkeit als max. 30 Tage ab Datum des Angebots, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes dort vermerkt oder vereinbart ist.
 
05. Liefer- und Zahlungsbedingungen 
Lieferungen gegen Vorkasse behalten wir uns ausdrücklich vor.
Bei großen Auftragsvolumen, die nicht aus unserem Lager gedeckt werden können, werden bei Auftragserteilung 50% des Auftragswertes zur Zahlung fällig, die restlichen 50% werden nach Lieferung laut Zahlungsfrist fällig.
Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung ausgewiesenen Frist/Datum gemäß den dort genannten Zahlungskonditionen zahlbar bzw. fällig. Es gilt das Datum der Rechnung. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind Verbindlichkeiten mit 3% über dem gültigen Lombardsatz zu zahlen. Einer Inverzugsetzung bedarf es nicht. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen, und zwar diskont- und spesenfrei. Sie gelten erst nach Einlösung und Gutschrift auf unseren Konten als Erfüllung. Die Zurückhaltung von Zahlungen und Aufrechnungen mit Gegenforderungen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Kommt der Kunde mit einer Forderung in Verzug, so ist die gesamte Restforderung sofort fällig. Sollten wir im Falle des Verzugs noch nicht vollständig erfüllt haben, sind wir berechtigt, unsere vertraglichen Leistungen bis zur vollständigen Zahlung unserer Restforderung zurückzuhalten und unsere noch nicht bezahlten Waren auf Kosten des Bestellers zurückzuholen. Wird bei der Teillieferung eine entsprechende Rechnung gestellt, so ist diese entsprechend der vorgenannten Zahlungsbedingungen eigenständig zu bezahlen. Gesonderte Zahlungsbedingungen haben nur dann Wirksamkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden und sind in der Regel befristet. Rechnungen werden nur in Euro erstellt.
 
06. Bestellung 
Wenn Sie per Post oder Fax bestellen, schreiben Sie bitte Ihren Bestellzettel formlos, unter Angabe der Artikelnummer und des Artikelnamens. Individualisierte Produkte werden erst nach der Bestellung hergestellt, deshalb kann es hier zu einer verlängerten Lieferdauer kommen. Geben Sie wegen eventueller Rückfragen bitte unbedingt die Telefonnummer oder Ihren E-Mail Kontakt mit an.  
 
07. Zusteller 
Für Lieferungen im Inland berechnen wir eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale. Wir liefern nicht an Packstationen. Die aktuellen Lieferkosten bzw. Lieferpauschalen entnehmen Sie bitte unserem Kapitel Versandarten & -kosten. 
 
08. Rückgabe und Widerruf 
08a. Rückgaberecht 
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. 
 
08b. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
 
08c. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Kreitmeier-Valina Design & Produkte GmbH
Papiererstraße 5
84034 Landshut

08d. Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB) oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind und Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. 

09. Gewährleistung und Haftung 
Die Ware ist auf etwaige Mängel, Transportschäden und Fehlermengen unverzüglich nach Eintreffen am Bestimmungsort zu untersuchen. Schäden an Ware oder Verpackung sind durch den Anlieferer der Sendung sofort zu bescheinigen. Schäden sind uns umgehend mitzuteilen, wobei bei Nichteinhaltung dieser Voraussetzungen keine Ersatzlieferung oder Gutschrift erfolgen kann. Die Ware gilt als angekommen und genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich bei uns eingeht. Im Falle berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge werden Gewährleistungsansprüche unter Ausschluß weitergehender Ansprüche auf Wandlung, Minderung und / oder Schadenersatz auf das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl gegen Rückgabe der gelieferten Waren beschränkt. Rücknahme von Reklamationen nur in Original-Verpackung und nach unserer Transportanweisung. Für Sämereien und pflanzliche Ware und deren Wachstum wird keine Garantie übernommen.
Eine Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften besteht nur, wenn wir dies ausdrücklich und schriftlich erklärt haben, wobei in diesen Fällen der Schadensumfang auf den typischen und voraussehbaren Schaden begrenzt wird. Schadensersatzansprüche wegen sämtlicher mittelbarer und unmittelbarer Folgeschäden sind ausgeschossen, desgleichen solche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung, soweit nicht uns, unseren gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen oder sonstigen Betriebsangehörigen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist. Bei einer Haftung für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen wird die Schadenshöhe auf den Wert der Lieferung beschränkt.
 
10. Geschäfte mit Kaufleuten 
Die vorgenannten Bestimmungen hinsichtlich Widerrufsrecht, Rücksendungen und Gewährleistung gelten nicht für Geschäfte mit Kaufleuten. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften für Kaufleute. Ist der Käufer Kaufmann, so ist der Gerichtstand für beide Vertragspartner Landshut. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
 
11. Salvatorische Klausel 
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
 
12. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten eingerichtet. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur aussergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kauf-und Dienstleistungsverträgen, die online geschlossen wurden. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
 
13. Gerichtsstand und Sonstiges
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, Landshut. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des einheitlichen internationalen Kaufrechts. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der sonstigen Bestimmungen.

 

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